Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB") gelten für alle über unseren Online-Shop (www.craftbier-sulzberger-getraenke.de) geschlossenen Verträge.
2. Leistungsbeschreibung
2.1. Die Webseite www.craftbier-sulzberger-getraenke.de (im Folgenden Online-Shop) wird betrieben von der Herrn Hartmut Sulzberger (im Folgenden auch "Verkäufer"). Auf der Webseite können Waren, insbesondere Lebensmittel und vor allem Getränke (im Folgenden "Waren"), durch Nutzer der Webseite (im Folgenden "Käufer") bei dem Verkäufer zur Lieferung bestellt werden.
2.2. Im Laufe des Bestellvorgangs über die Webseiten wird der Käufer aufgefordert, die Postleitzahl der Lieferaderesse anzugeben. Lieferungen erfolgen nur innerhalb Deutschlands, ausgenommen den Nordfriesischen und Ostfriesischen Inseln, Helgoland und Chiemsee.
3. Lieferung, Versandkosten
3.1 Die Lieferzeiten und Versandkosten sind von der Lage der Lieferadresse abhängig.
3.2 Die Lieferung erfolgt zu den bei Abschluss des Bestellvorgangs angegebenen Versandkosten.
3.3 Sofern der Käufer den Bestellvorgang aufgrund der Lage der Lieferadresse nicht mit der Auswahl eines bestimmten Lieferzeitfensters abschließen kann, erfolgt die Lieferung spätestens innerhalb von 5 Arbeitstagen (Montag bis Freitag, Feiertage ausgenommen) nach Vertragsschluss.
4. Bestellvorgang, Vertragsschluss
4.1. Die Präsentation der verschiedenen Waren im Online-Shop stellt kein Angebot des Verkäufers zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
4.2. Der Käufer kann über das Online-Warenkorbsystem Bestellungen abgeben. Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im Warenkorb abgelegt. Über eine entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Warenkorb aufgerufen und dort Änderungen vorgenommen werden. Nach Aufrufen der Seite „Kasse“ und Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Vor Absenden der Bestellung besteht die Möglichkeit, sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern, bzw. den Kauf abzubrechen. Der Käufer gibt durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die in diesem Zeitpunkt in dem Warenkorb befindlichen Waren zu den dort angezeigten Preisen und Bedingungen unter Einbeziehung dieser AGB ab.
4.3. Der Kaufvertrag zwischen Käufer und dem Verkäufer kommt zustande, wenn der Verkäufer gegenüber dem Käufer per Email die Annahme dessen Angebots erklärt. Sofern dem Käufer als Verbraucher nach § 13 BGB ein Widerrufsrecht zustehen sollte, wird der Käufer in dieser Email über dieses Widerrufsrecht in Textform belehrt.
4.4. Der Verkäufer behält sich vor, das Angebot eines Käufers im Einzelfall nicht anzunehmen. In diesem Fall wird dem Käufer die Ablehnung seines Angebots per Email mitgeteilt.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
5.1 Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten.
5.2 Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben in unserem Online-Shop angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.
5.3 Der Kaufpreis und die Versandkosten sind spätestens binnen zwei (2) Wochen ab Zugang unserer Rechnung zu bezahlen.
5.4 Der Käufer kann den Kaufpreis durch die im Verlauf des Bestellvorgangs angegebenen Zahlungsmethoden bezahlen.
6. Widerrufsrecht
6.1. Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
6.2. Beginn der Widerrufsbelehrung für Verbraucher Widerrufsrecht & Widerrufsformular Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Sulzberger Bierhaus, Inhaber: Hartmut Sulzberger, Hohenwarter Str. 96, 85276 Pfaffenhofen a.d. Ilm, Deutschland, Telefonnummer 08441 / 277889, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder per E-Mail an [email protected]) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an den Verkäufer, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, betragen diese mindestens 100,00 Euro. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ende der Widerrufsbelehrung
6.3. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts Hat der Käufer ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.
6.4. Muster-Widerrufsformular
An Sulzberger Bierhaus, Inhaber: Hartmut Sulzberger, Hohenwarter Str. 96, 85276 Pfaffenhofen a.d. Ilm, Deutschland E-Mail: [email protected]
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am ________________________ (*)/erhalten am (*)
________________________ Name des/der Verbraucher(s) __________________________________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s) __________________________________________________________________________ __________________________________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) __________________________________________________________________________
Datum __________________________________________________________________________
(*) Unzutreffendes streichen.
6.5 Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen - zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat, - zur Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen Zwecken als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Kraftfahrzeugvermietung, Lieferung von Speisen und Getränken sowie zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.
7. Jugendschutz
7.1 Beim Verkauf von Ware, die den Regelungen des Jugendschutzgesetzes unterfällt, gehen wir nur Vertragsbeziehungen mit Kunden ein, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben. Auf bestehende Altersbeschränkungen wird in der jeweiligen Artikelbeschreibung hingewiesen.
7.2 Sie versichern mit Absenden Ihrer Bestellung, das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht zu haben und dass Ihre Angaben bezüglich Ihres Namens und Ihrer Adresse richtig sind. Sie sind verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur Sie selbst oder solche von Ihnen zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte Personen, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben, die Ware in Empfang nehmen. 7.3 Soweit wir aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen verpflichtet sind, eine Alterskontrolle vorzunehmen, weisen wir den mit der Lieferung beauftragten Logistikdienstleister an, die Lieferung nur an Personen zu übergeben, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben, und sich im Zweifelsfall den Personalausweis der die Ware in Empfang nehmenden Person zur Alterskontrolle vorzeigen zu lassen.
8. Haftung Der Verkäufer haftet gegenüber dem Käufer auf Schadensersatz gleich aus welchem Rechtsgrund nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, soweit nachfolgend nicht etwas anderes geregelt ist. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur für Schäden des Käufers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie für Schäden des Käufers, beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens, aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf.
9. Eigentumsvorbehalt Die vom Käufer gekaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum des Verkäufers.
10. Schlussbestimmungen
10.1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.2. Vertragssprache ist die deutsche Sprache.
10.3 Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online-Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gespeichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die AGB nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
10.4. Sofern es sich bei dem Käufer nicht um einen Verbraucher handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz des Verkäufers, Pfaffenhofen a.d. Ilm.
10.5. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Wir sind nicht zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle verpflichtet und nehmen daher auch nicht an solchen Streitbeilegungsverfahren teil.